Seit November 2017 gibt es den UNO-Notfalls-Transit-Mechanismus (EMT), um in Libyen gestrandete „Flüchtlinge“ und Asylforderer in den afrikanischen Ländern Ruanda und Niger „zwischenzuparken“ und von dort, per Direktflug, nach Europa, USA und Kanada umzusiedeln.
Abseits der Öffentlichkeit – und ganz legal. In den neuen Gastländern sind die Migranten den Einheimischen gleichgestellt.
Der Ruanda-Deal
ETM-Vertragspartner sind Ruanda und Niger. Ruanda unterzeichnete im September 2019 ein Abkommen mit der Afrikanischen Union und UNHCR und bot an, bis zu 30.000 Menschen aus Libyen, zeitweilig im Land zu beherbergen, vorausgesetzt, dass diese Menschen rasch in Drittländer umgesiedelt werden. Asylwerber und Flüchtlinge aus Libyen sollen dann bei Bedarf, in Tranchen von jeweils 500 Personen nach Ruanda kommen. Die Kosten für den Aufenthalt im Land, inklusive Ausreise ins Gastland, zahlt die UNO.
Endloser Zustrom
Heuer wurden bisher 306 Personen von Libyen nach Ruanda geholt. Ein Drittel davon soll bis Ende des Jahres in Drittländer „umgesiedelt“ sein. Laut New Times Rwanda, wurden in diesem Jahr 81 „Flüchtlinge“ aus dem ruandischen Transitzentrum Bugesera auf verschiedene Länder verteilt.
49 davon kamen, noch vor Ausbruch der Corona-Krise, nach Schweden. 33 Personen wurden – unmittelbar nach Wiederaufnahme des Flugverkehrs in Ruanda – nach Kanada und Norwegen gebracht. Die UNO-Flüchtlingsagentur (UNHCR) hofft, bis Jahresende weitere 30-40 Asylforderer nach Frankreich und Norwegen bringen zu können. Sie stammen vor allem aus Eritrea, Somalia und dem Sudan.
Über 1.000 warten in Niger
Ein Abkommen zur Bereitstellung „temporärer Asylplätze“ besteht seit 2017 auch mit Niger. Seither wurden in knapp 30 „Evakuierungsflügen“ knapp 3.100 Flüchtlinge und Asylforderer von Libyen ins Land geholt. Rund 2.300 wurden schon umgesiedelt. Seit März 2019 ist in Hamdallaye ein Transitzentrum in Betrieb, das bis zu 1.100 Personen aufnehmen kann.
„Neue Bürger“: Wie aus dem Katalog
Aktuell werden dort auch Freizeiteinrichtungen gebaut. Besonders „vulnerable“ Migranten wohnen in Gästehäusern in Niamey. In Niger angekommen, werden ihre biometrischen Daten aufgenommen und registriert. Diese Informationen werden an Drittländer weitergegeben, die dann aus dem „Angebot“ auswählen können. Manche Länder entsenden auch „Umsiedlungs-Delegationen“ nach Niger um die potenziellen, neuen Bürger vor Ort zu „begutachten“.
Europa besonders „aufnahmewillig“
Insgesamt haben Drittländer bei der UNHCR ihr Angebot für die Aufnahme von 6.351 Migranten aus Niger platziert. Darin enthalten sind an die 4.400 Plätze, speziell für jene, die von Libyen nach Niger gebracht wurden. Potenzielle Gastländer sind: Belgien, Kanada, Finnland, Frankreich, Deutschland, Italien, Malta, die Niederlande, Norwegen, Schweden, die Schweiz und Großbritannien. Per 31. Dezember 2019 wurden 2.310 Menschen von Niger in Drittländer umgesiedelt.
Niger
Die aus Libyen geholten – und in diesen Ländern zwischenzeitlich untergebrachten Migranten – haben dort Anspruch auf medizinische Versorgung, Schulbesuch und sie dürfen einer Arbeit nachgehen. Der Zustrom afrikanischer Migranten, die in Libyen stranden, hält an. Ob Ruanda bzw. Niger auch in Zukunft wieder Aufnahmeplätze bereit stellt, ist nicht bekannt.
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