Angela Merkel hatte zuletzt eine Inzidenz von 35 als Bedingung für Lockerungen festgelegt, doch jetzt gibt es Widerstand.
Inhalt
- Corona-Lockdown: Neue Lockerungen stehen zur Debatte
- Politiker wollen Abkehr von 35er-Inzidenz für Öffnungen
- Medienbericht: Angela Merkel gegen schnelle Lockerungen
Am Mittwoch beraten sich Angela Merkel und die Ministerpräsidenten darüber, wie in der Corona-Pandemie in den kommenden Wochen weiter vorgegangen werden soll. Schon jetzt soll bekannt sein, dass der Lockdown erneut bis Ende März verlängert wird.
Corona-Lockdown: Neue Lockerungen stehen zur Debatte
Doch auch erste Lockerungen stehen im Raum. So soll über eine Öffnung des Einzelhandels durch das Click & Meet-Prinzip gesprochen werden. Dieses sieht vor, dass Geschäfte wieder öffnen können, wenn sie vorher einen Termin vereinbart haben. Auch die Öffnung der Außengastronomie steht zur Debatte.
Damit kündigt sich eine Abkehr von dem an, was Kanzlerin Angela Merkel bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz gefordert hatte. Mitte Februar wurde festgelegt, dass eine Lockerung beim Einzelhandel erst ab einer Inzidenz von 35 eine Option ist.
Politiker wollen Abkehr von 35er-Inzidenz für Öffnungen
Wie die "Bild" berichtet, wollen sich aber nun vor allem die SPD-regierten Länder von der Inzidenz distanzieren und streben erste Öffnungen bereits ab einem Wert von 70 an. SPD-Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz erklärte im Gespräch mit der Zeitung: "Ich bestehe darauf, dass wir am Mittwoch eine Öffnungsperspektive konkret formulieren."
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Bedingung für Lockerungen sei allerdings eine breite Nutzung der Schnelltests. Zudem sagte er, dass Schwankungen bei den Infektionszahlen mit einer guten Teststrategie wieder aufgefangen werden könne. Doch nicht nur Olaf Scholz setzt sich für Lockerungen ein.
Medienbericht: Angela Merkel gegen schnelle Lockerungen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier stellte am Wochenende einen Plan vor, der die Öffnung der Außengastronomie ab Ostern und Lockerungen für den Außenhandel vorsieht. Schleswig-Holsteins Länder-Chef Daniel Günther fordert ebenfalls eine Öffnungsperspektive.
Ob konkrete Öffnungen am Mittwoch tatsächlich besprochen werden, ist noch unklar. Informationen der Zeitung zufolge will Angela Merkel aufgrund der Corona-Mutationen Lockerungen erst ab dem bereits festgelegten Inzidenzwerten zulassen.
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