Nachdem Luxemburg und Deutschland bereits Anfang April erste unbegleitete Minderjährige aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern aufgenommen hatten, zeichnet sich auch im Rest Europas immer mehr Bereitschaft zur humanitären Hilfe ab. Zumindest 1600 Kinder sollen schon bald auf mehrere EU-Staaten sowie die Schweiz verteilt werden. EU-Kommissarin Ylva Johannson sucht indessen nach Entlastung für das vom Coronavirus ohnehin schwer angeschlagene Italien.
Der Aufschrei war groß, als im Februar bekannt wurde, dass in den heillos überfüllten Flüchtlingscamps der griechischen Inseln mehr als 6000 Kinder froren. Eine erste humanitäre Lösung ließ aber bis April auf sich warten, als Deutschland und Luxemburg insgesamt 59 Kinder und Jugendliche aufnahmen. Wie am Dienstag bekannt wurde, wird Portugal in Kürze 50 unbegleitete Minderjährige umsiedeln und auch Slowenien erklärte sich zur Aufnahme von vier Kindern unter zehn Jahren bereit.
Zumindest 1600 Kinder auf Europa verteilt
Insgesamt haben sich nun zehn EU-Staaten (neben Deutschland und Luxemburg, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Kroatien, Finnland, Irland, Portugal und Litauen) sowie die Schweiz dazu bereit erklärt, zusammen mindestens 1600 Kinder aufzunehmen. Wegen der Corona-Krise hatte sich das Vorhaben zuletzt allerdings verzögert.
Johansson betont Dringlichkeit
Die zuständige EU-Kommissarin, Ylva Johansson, will schon bald den angekündigten Vorschlag der EU-Kommission für eine neue EU-Asyl- und Migrationspolitik vorlegen. Die Arbeit daran sei mehr oder weniger abgeschlossen, aufgrund der Corona-Pandemie gebe es allerdings Änderungen am Arbeitsprogramm der Kommission. Sie sehe aber die Dringlichkeit, die neuen Vorschläge schon bald vorzulegen.
Italien und Malta sollen entlastet werden
Johansson rief die EU-Staaten am Dienstag auch auf, Italien und Malta bei der Versorgung aus Seenot geretteter Migranten zu helfen. Die beiden Staaten stünden vor allem wegen der Corona-Epidemie noch stärker unter Druck, als sonst schon. Derzeit befinden sich etwa 180 Geflüchtete an Bord eines Quarantäneschiffes vor Palermo. Unterdessen traf erneut ein Boot mit 100 Personen auf Lampedusa ein, darunter sieben Minderjährige und 44 Frauen. Der Bürgermeister von Lampedusa, Salvatore Martello, erklärte, dass keine zusätzlichen Migranten aufgenommen werden können, da der Hotspot der Insel bereits voll sei.
Weiterhin keine Aufnahme in Österreich
Die EU-Mitgliedsländer streiten seit Jahren über die gemeinsame Asylpolitik. Eine Einigung scheitert vor allem an der Verteilung von Asylbewerbern auf alle Länder. Österreich sowie Polen und Ungarn lehnen es ab, sich zur Aufnahme zu verpflichten. Auch an der seit Monaten geforderten Verteilung Minderjähriger will sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht beteiligen.
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