Bundeskanzlerin Angela Merkel hat wohl zum letzten Mal an der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten teilgenommen. Zum Abschied fand sie emotionale Worte.
Für die als extrem nüchtern bekannte Kanzlerin sind es Abschiedsworte, die fast einer Liebeserklärung gleich kommen: Ausgesprochen emotional und gelöst hat sich Angela Merkel nach ihrer wohl letzten regulären Ministerpräsident:innenkonferenz am Donnerstag über ihr Verhältnis zu der Runde geäußert. Die Konferenzen seien sicherlich nie einfach gewesen. "Aber sie waren extrem wichtig für Erfolge, die wir gemeinsam erreicht haben." Es gebe "einen gesunden Respekt von beiden Seiten, weil wir wissen: Ohne einander können wir eigentlich gar nichts erreichen."
Merkel bekundet "großen Respekt" vor der MPK-Runde
Zum Abschied habe sie ein Porzellangeschenk aus einer Laboredition bekommen, sagte die Physikerin Merkel. "Das ist gut zu Hause nutzbar und gleichzeitig erinnert es an Chemie und Physik und den Wissenschaftsstandort Berlin." Sie habe in der Sitzung an ihre erste entsprechende Runde im Dezember 2005 erinnert. "Damals habe ich die Ministerpräsidenten im Kabinettssaal versammelt, weil ich dachte, es muss ein bisschen gemütlich werden." Man habe eng beieinander gesessen – "das kommt einem heute in Corona-Zeiten schon ganz verwegen vor".
Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen hätten die Eigenschaft, "sich in allen sehr prekären Fragen doch 16 zu 0 zu einigen", selbst wenn man das manchmal gar nicht für möglich halte, erinnerte Merkel an die schwierigen Verhandlungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich. Damals habe der Bund sehr lange gedacht, die Verhandlungen würden nie zu einer einheitlichen Position führen. Am Ende habe es aber natürlich eine 16-zu-0-Position der Länder gegeben.
"Es war manchmal schwer, es war konfliktträchtig. Aber wir sind eigentlich nie auseinander gegangen und haben ein Problem nicht bewältigt", sagte die Kanzlerin. "Das spricht auch für die Verfasstheit der Republik." Sie habe während der ganzen Zeit großen Respekt vor der Runde behalten. "Es ist ein forderndes, aber sehr oft bereicherndes Gremium, wenn man da dann ein Resultat erzielt."